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Nutzungsbedingungen

1. Definition des Leistungsgegenstandes und Grundlagen der Nutzung der Dienste von Schuhbecks Internet GmbH

Definition des Leistungsgegenstandes

Schuhbecks Internet GmbH bietet unter der Domain schuhbecks-kochclub.de (im Folgenden: Schuhbecks Kochclub) eine auf kulinarische Themengebiete bezogene Website.

1.1 Schuhbecks Kochclub eröffnet Nutzern den Zugang zu Informationen aus den Bereichen Kulinarik und Genuss und soll den internen Informations- und Ideenaustausch zwischen Nutzern fördern.

Soziales Netzwerk

1.2 Im Rahmen des sozialen Netzwerkes von Schuhbecks Kochclub erstellt der Nutzer eine Profilseite (im Folgenden: Nutzerprofil). Diese stellt die Identität dar, mit der der Nutzer innerhalb der Dienste von Schuhbecks Kochclub, auf den Websites der Schuhbecks Internet GmbH und deren Anwendungen auftritt bzw. dargestellt wird. Das Nutzerprofil ist für die Teilhabe am sozialen Netzwerk erforderlich und somit sichtbar. Für die Nutzung der Dienste von Schuhbecks Kochclub ist eine Registrierung notwendig.

1.3 Im sozialen Netzwerk erhält der Nutzer die Möglichkeit, sich mittels des eigenen Nutzerprofils und verschiedener Aktivitäten auf den Websites des Schuhbecks Kochclubs und gegebenenfalls außerhalb zu präsentieren sowie mit anderen Nutzern und gegebenenfalls Dritten in Echtzeit zu interagieren.

1.4 Bietet die Schuhbecks Internet GmbH die zusätzliche Buchung einer oder mehrerer Zusatzleistungen von Drittanbietern zusätzlich zur Mitgliedschaft an Schuhbecks Kochclub an, so kommen gesonderte, von der Mitgliedschaft an Schuhbecks Kochclub unabhängige Verträge zwischen dem Nutzer und den jeweiligen Drittanbietern zustande. Änderungen, die Einstellung, eine sonstige Beendigung oder der Austausch der externen Leistungen bzw. etwaige Leistungsstörungen im Verhältnis zwischen Nutzer und Drittanbieter haben keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen Schuhbecks Internet GmbH und dem Nutzer Hinsichtlich der Mitgliedschaft an Schuhbecks Kochclub. Für Zusatzleistungen von Drittanbietern gelten die Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter, die selbst Vertragspartner und Ansprechpartner der Nutzer sind.

 

2. Registrierung zur Mitgliedschaft an Schuhbecks Kochclub
Nur durch den Erwerb einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ist die Nutzung der angebotenen Dienste von Schuhbecks Kochclub möglich. Die Vergütung berechnet sich dabei nach Laufzeit der Mitgliedschaft. Sie enthält die gesetzliche MwSt. und ist bei Abschluss der Mitgliedschaft für den geplanten Zeitraum der Mitgliedschaft im Voraus und in voller Höhe fällig.

Im Rahmen der Registrierung zur Mitgliedschaft an Schuhbecks Kochclub kann der Nutzer zwischen verschiedenen Bezahldiensten (Mastercard, Visa oder Paypal) wählen. Teilweise bieten diese auch Zahlungsmöglichkeiten für nicht in Deutschland lebende Nutzer an.

3.1 Der Nutzer garantiert, dass sämtliche von ihm angegeben Daten wahr und vollständig sind. Darüber hinaus ist er verpflichtet die Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten. Muss der Kundenservice von Schuhbecks Kochclub bzw. die Schuhbecks Internet GmbH im Auftrag des Nutzers manuelle Änderungen an den Daten des Kunden vornehmen, behält sich die Schuhbecks Internet GmbH vor, die daraus entstehenden Kosten in dem Umfang wie der Nutzer das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat, in Rechnung zu stellen.

3.2 Mit seiner Registrierung versichert der Nutzer, dass er volljährig ist. Für den Fall, dass der Nutzer in Rahmen bestimmter Anwendungen für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Auf Anfrage hat der Nutzer die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachzuweisen.

3.3 Die Schuhbecks Internet GmbH ist technisch nicht in der Lage mit Sicherheit festzustellen, ob ein auf den Websites der Schuhbecks Internet GmbH registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die er oder sie durch ein bestimmtes Nutzerprofil darstellt. Deshalb leistet die Schuhbecks Internet GmbH keinerlei Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

Soziales Netzwerk

3.4 Zur Registrierung und damit zur Teilhabe an Schuhbecks Kochclub ist es erforderlich, dass der Nutzer ein Passwort wählt. Der Nutzer verpflichtet sich, dieses Passwort geheim zu halten.

3.5 Die Schuhbecks Internet GmbH gibt das Passwort nicht an Dritte weiter. Es findet ausschließlich beim Anmeldevorgang Anwendung. Der Nutzer wird zu keinem weiteren Zeitpunkt nach dem Passwort gefragt. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzer empfohlen, in regelmäßigen Abständen eine Passwortänderung vorzunehmen. Diese fällt jedoch ebenso wie die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zum Mitgliedskonto von Schuhbecks Kochclub (d.h. Nutzername und Passwort) in den ausschließlichen Aufgabenbereich des Nutzers.

3.6 Jedem Nutzer darf lediglich ein Nutzerprofil anlegen. Auch darf er Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu benutzen.

 

4. Widerrufsrecht und Geltendmachung
Ihr Widerrufsrecht finden Sie in Ziffer 4 unserer AGB.

 

5. Allgemeine Pflichten des Nutzers und besondere Bestimmungen für die Nutzung des sozialen Netzwerks
5.1 Allgemeine Pflichten des Nutzers

5.1.1 Der Nutzer darf ausschließlich wahre und nicht irre führende Angaben machen. Er hat seinen Klarnamen zu verwenden und es ist ihm untersagt, Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden.

5.1.2 Für das Profilbild im Nutzerprofil im Rahmen des sozialen Netzwerkes ist ein Foto zu verwenden, auf dem der Nutzer klar und deutlich zu erkennen ist. Es ist Aufgabe des Nutzers sicher zu stellen, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm ausgewählten und übermittelten Profilfotos auf den Websites der Schuhbecks Internet GmbH nach geltendem Recht erlaubt ist. Fotos oder Abbildungen anderer sowie nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) und Logos sind zur Nutzung als Profilbild nicht zulässig.

5.1.3 Der Nutzer hat bei der Nutzung bzw. Inanspruchnahme der Dienste von Schuhbecks Internet GmbH das geltende Recht sowie die rechte Dritter zu beachten. Insbesondere die Folgenden Punkte sind untersagt:

5.1.4 Folgende belästigende Handlungen durch den Nutzer sind zu unterlassen, auch wenn konkret keine Gesetze verletzt werden sollten:

5.3 Stehen die vom Nutzer bereitgestellten Daten bzw. Informationen nicht im Einklang mit den Ziffern 5.1 und 5.2 ist die Schuhbecks Internet GmbH nicht verpflichtet, diese Daten bzw. Informationen auch anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen. Gemäß der Ziffern 5.1 und 5.2 ist die Schuhbecks Internet GmbH berechtigt, unzulässige Inhalte, Daten bzw. Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von den betreffenden Websites zu entfernen.

 

6. Änderungen der Leistungen sowie der AGB
6.1 Die Schuhbecks Internet GmbH behält sich das Recht vor, sämtliche auf den betreffenden Websites angebotenen Leistungen zu ändern bzw. gegebenenfalls abweichende Leistungen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

6.2 Die Schuhbecks Internet GmbH behält es sich darüber hinaus vor, die auf den Schuhbecks-Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,

6.3 Änderungen, die geringen bzw. unwesentlichen Einfluss auf die Funktionen des Schuhbecks Kochclubs haben, stellen im Sinne dieser Ziffer keine Leistungsänderung dar. Dies findet besonders bei Änderungen der bloßen Anordnung von Funktionen oder grafischen Anpassungen, Verbesserungen bzw. Änderungen rein grafischer Art Anwendung.

Änderung der AGB

6.4 Die Schuhbecks Internet GmbH ist zu jeder Zeit und ohne Nennung von Gründen zur Änderung dieser AGB berechtigt, außer eine Änderung ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Nutzer wird über etwaige Änderungen rechtzeitig benachrichtigt. Die geänderte AGB gilt als vom Nutzer angenommen, wenn dieser nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung  der Geltung der geänderten AGB widerspricht. In der Benachrichtigung wird der Nutzer des Weiteren auf sein Widerspruchsrecht sowie die Bedeutung der Widerrufsfrist hingewiesen.

6.5 Die Schuhbecks Internet GmbH behält sich des Weiteren eine Änderung der AGB vor,

Die Schuhbecks Internet GmbH informiert den Nutzer über Änderungen der AGB zum Beispiel auf den betreffenden und entsprechenden Websites.

6.6 In Bezug auf Produkte, die einzeln gebucht bzw. dazugebucht und damit nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden (z. B. das Einstellen einer Veranstaltung oder die Buchung von Werbung) kommt bei jeder Buchung ein eigener, gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor Buchung gesondert angezeigt werden. Die betreffenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den genannten Anforderungen an Leistungsänderungen für zukünftige Buchungen verändert werden.

6.7 Unberührt von eventuellen Änderungen an der AGB bleibt das nach Ziffer 8 festgelegte Kündigungsrecht des Nutzers.

 

7. Entgelte, Abrechnung, Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen
7.1 Sämtliche Rechnungen können vom Nutzer mittels der von der Schuhbecks Internet GmbH angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Ist es nicht möglich, ein fälliges Entgelt einzuziehen, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften bzw. vergleichbare Gebühren in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

7.2 Die Übermittlung der Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf ausschließlich elektronischem Weg steht der Schuhbecks Internet GmbH frei.

7.3 Sofern der Nutzer nicht widerspricht, ist die Schuhbecks GmbH befugt, die Abrechnung jederzeit von Euro auf die entsprechende Landeswährung des Nutzers umzustellen.

7.4 Sämtliche Entgelte für die gesamte Laufzeit der Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung sofort uzr Zhlung fällig.

 

8. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Sanktionen, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
8.1 Die entsprechende Mitgliedschaft läuft über den durch den Nutzer gebuchten und damit festgelegten Mindestnutzungszeitraum.

Kündigung und Sperrung aus wichtigem Grund

8.2 Eine außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses ist trotz Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung durch beide Parteien möglich, sollte ein wichtiger Grund angegeben werden. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Die Schuhbecks Internet GmbH erachtet insbesondere folgende Ereignisse als wichtige Gründe:

8.3 Liegt nach Ziffer 8.2 ein wichtiger Grund vor, ist die Schuhbecks Internet GmbH berechtigt auch unabhängig von einer Kündigung folgende Sanktionen gegen den betreffenden Nutzer zu verhängen:

8.4 Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung ist ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer kündigt aufgrund eines wichtigen Grundes, der von Schuhbecks zu vertreten ist. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte auf jeden Fall ausgeschlossen:

 

9. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen für den Nutzer

9.1 Für durch Nutzer des Schuhbecks Kochclubs bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie Inhalte auf verlinkten externen Websites übernimmt die Schuhbecks Internet GmbH keine Verantwortung. Dass die Inhalte der Wahrheit entsprechen, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienlich sein könnten wird nicht gewährleistet.

9.2 Dem Nutzer ist es gestattet, jegliche gesetztes- oder vertragswidrige Nutzug der Websites des Schuhbecks Kochclubs (zum Beispiel die Verwendung eines Pseudonyms oder einer täuschenden Identität) zu melden, sofern er diese bemerkt.

9.3 Im Bezug auf Daten oder Inhalte, die gemäß den AGB und Datenbestimmungen von Schuhbecks Kochclub oder den persönlichen Einstellungen des betreffenden Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und durch Dritte gespeichert werden, trifft die Schuhbecks Internet GmbH keine Pflicht zur Unterbindung einer Speicherung bei Dritten.

9.4 Schubecks Kochclub stellt für den Nutzer eine ausschließliche Plattform dar. Die Schuhbecks Internet GmbH beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an den Kommunikationen der Nutzer untereinander, es sei denn, es wird unter Umständen die Moderation einer Gruppe selbst durchgeführt. Schließen einzelne Nutzer über die betreffenden Websites eigene Verträge untereinander ab, ist die Schuhbecks Internet GmbH nicht beteiligt und wird kein Vertragspartner. Dementsprechend sind die Nutzer für Abwicklung und Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge eigenverantwortlich und handeln in alleiniger Verantwortung. Die Schuhbecks Internet GmbH ist für Pflichtverletzungen, die aus zwischen Nutzern geschlossenen Verträgen entstehen, nicht haftbar.

9.5 Eine 100%ige Verfügbarkeit der Websites des Schuhbecks Kochclub und der Schuhbecks Internet GmbH ist technisch nicht realisierbar. Dies erkennt der Nutzer an. Trotzdem bemüht sich die Schuhbecks Internet GmbH, die entsprechenden Websites zu jeder Zeit möglichst konstant verfügbar zu halten. Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die außerhalb des Machtbereiches der Schuhbecks Internet GmbH stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes auf den betroffenen Websites führen.

 

10. Haftungsausschluss

10.1 Die Schuhbecks Internet GmbH haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung durch die Schuhbecks Internet GmbH, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Schuhbecks Internet GmbH beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer durch die Schuhbecks Internet GmbH garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten der Schuhbecks Internet GmbH. Des Weiteren haftet die Schuhbecks Internet GmbH unbeschränkt für Schäden, die durch die Schuhbecks Internet GmbH selbst oder einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

10.2 Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Schuhbecks Internet GmbH außer in den Fällen der Ziffer 9.1 oder 9.3 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung der Schuhbecks Internet GmbH ausgeschlossen.

10.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt bleibt unberührt.

 

11. Schlussbestimmungen

München ist allgemeiner Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen, sofern der Kunde Kaufmann ist. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staats, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Schuhbecks behält sich das Recht vor,  jederzeit  Änderungen an Webseite, Regelwerken und Bedingungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen vorzunehmen. Auf alle Bestellungen finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt der Bestellung in Kraft sind.

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht tangiert.

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